Die Rolle der Grundfähigkeitsversicherung (GFV)

Die GFV stellt eine wichtige Ergänzung im Bereich der Einkommensabsicherung dar, insbesondere für Personen, die keine Berufsunfähigkeitsversicherung abschließen können oder wollen. Du bietet Schutz bei Verlust essenzieller Fähigkeiten und kann so finanzielle Lücken schließen, die durch den Wegfall der einer im alltag benötigten Fähigkeit entstehen. Angesichts der aktuellen Diskussionen ist es jedoch entscheidend, auf die genaue Ausgestaltung des Grundfähigkeisversicherungsprodukts zu achten und sicherzustellen, dass es den individuellen Absicherungsbedürfnissen entspricht.

Um was geht es:

Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11. Dezember 2024 (Az IV ZR 498/21) hat Diskussionen über die Einordnung von Grundfähigkeitsversicherungen (GFV) ausgelöst. Der BGH entschied, dass Produkte wie die Unfall-Kombirente der Axa, die Leistungen bei Verlust von Grundfähigkeiten, schweren Krankheiten und Pflegebedürftigkeit umfassen, als Sachversicherungen gelten und daher ordentlich kündbar sind. Dies wirft die Frage auf, ob auch GFVs als Sachversicherungen einzustufen sind und somit ein ordentliches Kündigungsrecht seitens der Versicherer besteht.

Hintergrund

Axa hatte vielen Versicherten ihre Unfallversicherungen gekündigt. Dabei handelte es sich jedoch nicht um klassische Unfallversicherungen, sondern um Unfall-Kombirentenversicherungen, eine besondere Form der Versicherung, die mehrere Risiken kombiniert, darunter:

• Unfallversicherung,
• Leistungen bei Verlust von Grundfähigkeiten (ähnlich der Grundfähigkeitsversicherung),
• Absicherung gegen schwere Krankheiten (Dread Disease),
• Pflegebedürftigkeit.

Warum gab es ein Gerichtsverfahren?

Das Gerichtsverfahren kam zustande, weil die Axa diese speziellen Kombiprodukte ordentlich kündigte und damit das Vertragsverhältnis einseitig beendete. Betroffene Kunden sahen dies als unzulässig an, da sie davon ausgingen, dass solche Versicherungen wie Lebensversicherungen behandelt werden sollten, bei denen keine ordentliche Kündigung durch den Versicherer möglich ist.

Streitpunkt vor Gericht:

• Axa’s Sichtweise: Die Versicherung betrachtete die Unfall-Kombirente als eine Sachversicherung, bei der das Versicherungsunternehmen ein ordentliches Kündigungsrecht hat
• Kundenseite: Die Kunden argumentierten, dass die Versicherung eher einer Lebensversicherung oder einem Schutz der Arbeitskraft ähnelte, bei dem ein Kündigungsrecht des Versicherers ausgeschlossen sein sollte.

Entscheidung des BGH:

Der BGH entschied zugunsten der Axa und bestätigte, dass die Unfall-Kombirente als Sachversicherung eingestuft werden kann. Somit ist eine ordentliche Kündigung durch den Versicherer rechtlich zulässig.

Bedeutung dieses Urteils:

Das Urteil sorgte für Unsicherheit, weil es die Frage aufwarf, ob auch andere Produkte wie die Grundfähigkeitsversicherung (GFV) als Sachversicherung gelten könnten. In diesem Fall hätten Versicherer ebenfalls das Recht zur ordentlichen Kündigung, was das Sicherheitsversprechen dieser Produkte infrage stellen würde.

Was macht die KiS:

Wir haben seit jeher schon darauf hingewiesen, dass es sich bei einer Grundfähigkeitsversicherung NICHT um eine Arbeitskraftabsicherung handelt. Die Versicherung greift in den meisten Fällen dann auch, wenn bei der Berufsunfähigkeit eine bestimmte Grundfähigkeit (Beispiel: riechen, schmecken, hören, gehen, etc.) beeinträchtigt ist.
Unsere Produktgeber bieten allsamt eine Grundfähigkeitsversicherung under dem Schirm der Lebensversicherung an - diese unterliegt dem Versicherungsvertragsgesetz, §177 (1). Somit kommt das Kündigungsrecht für Sachversicherungen nicht zur Anwendung. Ausnahmen: alle von uns übernommenen Grundfähigkeitsversicherungen. Für diese klären wir das im Einzelfall ab Zu einer übersicht des Sachverhalts geht es hier Mehr Infos auch bei Hellberg Versicherungsmakler Hier geht es zm Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH)

Fazit

Die eierlegende Wollmilchsau gibt es nicht. Das Produkt der AXA war sehr speziell, da es mehrere Versicherungsprodukte vereinte - was dann zu Problemen geführt hatte, worauf der Versicherer seine Kunden kündigte. überlege, was du brauchst.

Es ist wichtig, sich gründlich über die beabsichtigte Absicherung Gedanken zu machen und sich ausführlich beraten zu lassen.